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Allgemeine Geschäftsbedingungen

HabaPet GmbH & Co. KG Shop: Widerrufsbelehrung ab 05.11.2011

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

HabaPet GmbH & Co. KG

Schiessstr. 46

40549 Düsseldorf

Fax +49.211.44 03 16 25

info@habapet.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung.

Rücksendekosten im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts

Für den Fall der Ausübung eines fernabsatzrechtlichen Widerrufsrechtes wird vereinbart, dass der Kunde, falls die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat, die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat.

AGB und Hinweise für Internetshops

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Bestimmungen

(1) Soweit nichts anderes vereinbart wurde, gelten für den Kauf unserer Produkte über unsere Auktionen und sonstigen Angebote die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit uns in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(3) Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit uns in eine Geschäftsbeziehung treten.

(4) Vertragssprache ist deutsch.

§ 2 Technische Schritte zum Vertragsabschluss und Korrektur von Eingaben

(1) Der Kunde kann aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese über die Schaltfläche („Button“) „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln und über den Button „Rotes Kreuz“ Artikel aus seinem Warenkorb löschen. Über den Button „zur Kasse“ erscheint eine weitere Seite auf der sich der Kunde registrieren bzw. anmelden kann. Danach öffnet sich eine mit Bestellvorgang/Bestellschritte überschriebene Seite, die einen Überblick über die Beschritte gibt. In Schritt 1 ist die Kenntnisnahme und Akzeptierung dieser AGB mittels Button zu bestätigen, in Schritt 2 sind die Versandoptionen zu wählen und mittels Button „weiter“ zu bestätigen, in Schritt 3 ist die Zahlungsweise zu wählen und mittels Button „weiter“ zu bestätigen und in Schritt 4 wird die Bestellung jetzt abschließen. Hier gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Bei Zahlung mit Kreditkarte oder mit Sofortueberweisung.de wird der Kunde auf die Website des Geldinstituts zunächst zur Zahlungsbestätigung weitergeleitet. In Schritt 5 wird dann der Bestellvorgang abgeschlossen.

(2) Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die von ihm eingegebenen Daten jederzeit ändern, einsehen und Eingabefehler korrigieren. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird. Die Annahmeerklärung kann durch den Anbieter dadurch ersetzt werden, dass er die Bestellung innerhalb von 10 Werktagen ab Eingang der Bestellung oder Zahlung ausführt.

(4) Gegenstand der Lieferung oder Leistung sind die von uns angebotenen und vom Kunden bestellten Waren und/oder Leistungen. Sofern im jeweiligen Angebot nicht ausdrücklich anders bezeichnet, beziehen sich Ausführungen und Preise auf die jeweils angebotenen Artikel, nicht jedoch auf eventuell mit abgebildetes Zubehör oder Dekorationen.

(5) Falls wir ohne eigenes Verschulden nicht zur Lieferung der bestellten Ware in der Lage sein sollten, weil unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen uns gegenüber nicht erfüllt, sind wir gegenüber Unternehmern zum Rücktritt berechtigt. Dieses Rücktrittsrecht besteht jedoch nur dann, wenn wir mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen und die Nichtlieferung auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten haben. In einem solchen Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden erstatten wir unverzüglich zurück.

§ 3 Vertragstextspeicherung

Der Vertragstext wird von uns gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorganges vom Kunden nicht mehr abgerufen werden. Der Kunde kann diese Geschäftsbedingungen und die Bestelldaten vor dem Abschicken seiner Bestellung ausdrucken und erhält nach der Bestellung eine E-Mail, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird.

§ 4 Gewährleistung

(1) Verbraucher können bei Mängeln an der gelieferten Sache zunächst lediglich Nacherfüllung verlangen und insoweit zwischen Mängelbeseitigung und Ersatzlieferung wählen. Der Verkäufer ist jedoch zur Verweigerung der gewählten Art der Nacherfüllung berechtigt, wenn diese nur zu unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Erst nach Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Käufer Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung), Rücktritt oder Schadensersatz verlangen. Eine Nachbesserung gilt grundsätzlich nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, § 440 S. 2 BGB. Wenn der Käufer dem Verkäufer erfolglos eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat, kann er statt Leistung Schadensersatz oder Aufwendungsersatz verlangen.

(2) Beim Kauf durch einen Verbraucher verjähren seine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche im Falle von Mängeln beim Kauf neuer Sachen innerhalb von zwei Jahren, beim Kauf gebrauchter Sachen innerhalb eines Jahres ab Gefahrenübergang. Die Verkürzung der Verjährung bezieht sich nicht auf Schadensersatzansprüche des Käufers für Körper- und Gesundheitsschäden sowie auf Schadensersatzansprüche für sonstige Schäden, sofern dem Verkäufer mindestens grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann. Beim Kauf durch einen Unternehmer beträgt die Verjährung ein Jahr.

(3) Keine Gewährleistung besteht bei Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung oder Verwendung der Ware durch den Kunden entstanden sind.

(4) Eigene Garantien werden seitens des Verkäufers grundsätzlich nicht abgegeben. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt. Unabhängig davon werden Gewährleistungsansprüche des Käufers grundsätzlich nicht von etwaigen Garantien eingeschränkt.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer.

(2) Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten; sie richten sich nach dem jeweiligen konkreten Angebot und den darin gemachten Angaben zum Versand und sind vom Kunden zu tragen.

§ 6 Zahlung, Lieferung und Versendungskauf

(1) Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss sofort fällig und ist mit den im Angebot vorgesehenen Zahlungsmethoden zu entrichten. Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Kaufsache im Eigentum des Verkäufers.

(2) Nach Eingang erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Käufer angegebene Lieferadresse.

(3) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit der Übergabe der Kaufsache an den Verbraucher über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.

§ 7 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrecht

Macht der Käufer von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.

§ 8 Haftung

Der Verkäufer haftet für eigenes Verhalten und das seines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit ihnen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Im Übrigen haftet er nur wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder nach dem Produkthaftungsgesetz. Der Schadenersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Satz 1 und 2 gegeben ist.

§ 9 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Der Käufer willigt ein, dass die zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlichen persönlichen Daten vom Verkäufer gespeichert und im Rahmen der Auftragsabwicklung genutzt werden.

(2) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Der Käufer kann seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Der Verkäufer ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Käufers verpflichtet. Außerdem kann der Käufer Auskunft über die beim Verkäufer gespeicherten Daten verlangen.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Käufer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit ihrer übrigen Bestimmungen nicht.

Hinweise nach § 18 Batteriegesetz

Bitte entsorgen Sie Altbatterien wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben, an eine kommunale Sammelstelle oder geben Sie sie im Handel vor Ort kostenlos ab. Batterien können Sie nach Gebrauch an uns unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder an uns zurücksenden. Die Entsorgung von Batterien im Hausmüll ist gemäß Batteriegesetz ausdrücklich verboten. Batterien die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchkreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes z.B. "Cd" für Cadium. "Pb" für steht für Blei, "Hg" für Quecksilber.